Allgemeine Geschäftsbedingungen

der HEY + HOFFMANN Verlag GmbH & Co. KG, im folgenden
„HEY + HOFFMANN“ für das Angebot UNISCENE.DE bzw. ABISCENE.DE und AZUBISCENE.DE

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die rechtliche Grundlage für die Ge­schäftsbedingungen zwischen dem Kunden und HEY + HOFFMANN. Durch Anklicken des Buttons „Ja“ ak­zeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und machen sie zum Gegenstand der Ver­einbarung. Diese Vereinbarung gilt, solange der Kunde die Leistung der HEY + HOFFMANN in Anspruch nimmt. Neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit hier nichts anderes ge­regelt ist, die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.

HEY + HOFFMANN behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten AGB werden dem Nutzer zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per eMail zugesandt. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der eMail nicht widersprochen und die Dienste von HEY + HOFFMANN, denen die AGB zugrunde liegen, weiter in Anspruch genommen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. HEY + HOFFMANN verpflichten sich, den Nutzer in der eMail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zwei-Wochen-Frist hinzuweisen.

Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen. Auf diese Möglichkeit wird der Betreiber den Nutzer in der eMail, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.

§ 1 Geltungsbereich

1. Für die Vertragsbeziehungen zwischen HEY + HOFFMANN Verlag GmbH & Co. KG („HEY + HOFFMANN“) und Ihnen („Kunde“) gelten folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).
   
2. HEY + HOFFMANN bietet seine Internetplattform für Dienstleistungen in Internetforen und zur Spei­cherung von persönlichen Informationen an.
   
   HEY + HOFFMANN behält sich vor, seine Dienstleistungen um Angebote zu erweitern, zu ergän­zen oder einzuschränken und diesbezüglich gesonderte Nutzungsbedingungen zu schaffen bzw. diese zu ändern.
   
3. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsbeziehung haben diese Allgemeinen Ge­schäftsbedingungen auch dann Gültigkeit, wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf hingewiesen wird.
   
4. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert.

§ 2 Vertragsschluss, Kündigung

1. Voraussetzung für eine Nutzung des Angebots von HEY + HOFFMANN  ist die ordnungsgemäße An­meldung bei HEY + HOFFMANN. Der Kunde gibt dabei die erforderlichen Daten vollständig und korrekt an. Der Kunde versichert, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
   
   
2. Nach Verarbeitung der Daten bei HEY + HOFFMANN erhält der Kunde eine Benachrichtigung per eMail. Sofern sich die persönlichen Daten des Kunden ändern, verpflichtet er sich, diese Änderungen HEY + HOFFMANN unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die korrekte eMail-Adresse.
   
3. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen und Angebote von HEY + HOFFMANN nur persön­lich zu nutzen und anderen Personen die Nutzung nicht zu ermöglichen. Soll­ten dritte Personen durch das Verhalten des Kunden in die Lage versetzt werden, die Dienste von HEY + HOFFMANN in Anspruch zu nehmen, haftet der Kunde gegenüber HEY + HOFFMANN.
   
4. Im Rahmen des Anmeldeverfahrens wählt der Kunde ein Passwort, das für den Zu­gang zum persönlichen Bereich des Kunden beim Angebot der HEY + HOFFMANN  notwendig ist. Dieses Passwort kann jederzeit geändert werden. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass das Passwort dritten Personen nicht zugänglich gemacht wird. Sollten Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass dritte Personen das Passwort kennen, verpflichtet sich der Kunde, sein Passwort unverzüglich zu ändern und HEY + HOFFMANN über möglichen Missbrauch zu informieren.
   
5. Grundsätzlich wird das Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit geschlossen, und beide Parteien sind jederzeit berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos durch Erklä­rung per eMail oder in Schriftform zu kündigen bzw. zu widerrufen. Die Erklärung erfolgt jeweils gegenüber dem Anderen unter der gegebenen Adresse bzw. eMail-Adresse. Nach Kündigung ist HEY + HOFFMANN berechtigt, das Benutzerkonto mit den persön­lichen Daten im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen gespeichert zu halten oder zu löschen.
   
6. Im Falle der dauerhaften Diensteinstellung durch HEY + HOFFMANN gilt der Vertrag als beendet. Einer gesonderten Kündigungserklärung bedarf es hierzu nicht.

§ 3 Leistungsumfang

1. HEY + HOFFMANN ermöglichen es ihren Kunden im Internet folgende Anwendungen zu nutzen:
   
   
   • die Bereitstellung von so genannten Profilen ("Mein Profil") und vergleichbare Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Videos, Grafiken, Audio-Dateien), die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des UNISCENE.DE bzw. ABISCENE.DE und AZUBISCENE.DE-Netzwerks sichtbar sein können,
   • die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. der Versand von Beachrichtigungen sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des UNISCENE.DE bzw. ABISCENE.DE und AZUBISCENE.DE-Netzerwerks,
   • die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen innerhalb des UNISCENE.DE bzw. ABISCENE.DE und AZUBISCENE.DE-Netzerwerks.
   
   Nähere Angaben zu den einzelnen über das UNISCENE.DE bzw. ABISCENE.DE und AZUBISCENE.DE-Netzwerksverfügbaren Anwendungen sind online auch in der Rubrik "Hilfe" abrufbar.
   
   
1. Diese Funktionen kann der Benutzer von seinem Anschluss aus verwalten. Er hat die Möglichkeit, einzelne Bereiche Dritten offen zulegen. Den Inhalt der genannten Be­reiche bestimmt der Kunde ausschließlich selbst. Sofern der Kunde Dritten die Mög­lichkeit verschafft, in seinen Bereichen Änderungen, Ergänzungen usw. vorzuneh­men, haftet auch der Kunde ausschließlich für diese Inhalte.
   
2. HEY + HOFFMANN sind nicht verpflichtet, das gesamte Angebot jederzeit dauerhaft oder mangelfrei zur Verfügung zu stellen. Umfang und Inhalt des Angebots bestimmt HEY + HOFFMANN nach freiem Ermessen. HEY + HOFFMANN ist auch nicht berechtigt, Sicherungskopien, dauerhaften Zugang, die technische Fehlerfreiheit zu gewährleisten.
   
3. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Leistungen der HEY + HOFFMANN erfolgt auf Risiko des Kunden. HEY + HOFFMANN gewährleistet nicht die Nutzbarkeit, Mangelfreiheit, den Schutz vor Verlust von Daten oder sonstigen Schäden, die aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang von oder von Seiten der HEY + HOFFMANN erfolgt. Sämtliche Leistungen, die der Kunde im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag in Anspruch nimmt, er­folgen auf eigenes Risiko des Kunden.

 

§ 4 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde haftet für den Inhalt seiner Registrierungsdaten und die Informationen, die er für und über sich bereitstellt. Die Angabe vorsätzlicher oder fahrlässiger Falschinformationen, die Verletzung von Rechten Dritter oder die sonstige Verlet­zung gesetzlicher Vorschriften kann zivilrechtliche und/oder strafrechtliche Konse­quenzen haben.
   
   Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nicht zu geschäftlichen, gewerblichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken zu nutzen. Ausgenommen sind lediglich gewerbliche Hinweise und Angebote, die im Angebot von HEY + HOFFMANN ausdrücklich zugelassen werden, wie dies beispielsweise bei Party-Terminen o.ä. der Fall ist.
   
   Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, eMails und andere Nachrichten vertrau­lich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung der Berechtigten Dritten zu­gänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn- und eMail-Adressen und andere Daten, die dem Recht der informationellen Selbst­bestimmung unterliegen.
   
   Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, die Viren, trojanische Pferde oder sonstige Daten bzw. Programme enthalten, die geeignet sind, Schäden an Hard- oder Software Dritter herbeizuführen.
   
   Der Kunde verpflichtet sich, keine Spam-Nachrichten über die Dienste oder auf­grund der Dienste von HEY + HOFFMANN zu versenden, keine eMails, die nicht für ihn bestimmt sind, abzufangen oder sonst Dienstleistungen zu stören.
   
2. Die persönlichen Angaben zum Profil des Kunden oder die Inhalte, die der Kunde über die Plattform von HEY + HOFFMANN anbietet oder bereithält, dürfen keine gesetzwidrigen Inhalte – insbesondere diskriminierende, rassistische, pornographische oder sonst ge­setzwidrige Inhalte - haben. Sie dürfen auch nicht auf solche Inhalte verweisen bzw. verlinken. Gleiches gilt für Angaben, die gegen Persönlichkeits- und/oder Urheber­rechte oder sonstige absolute Rechte und gesetzlich geschützte Interessen verstoßen. HEY + HOFFMANN ist berechtigt, Inhalte oder Links, die nach Auffassung von HEY + HOFFMANN oder auf Hinweis von Dritten ohne Prüfung durch HEY + HOFFMANN gegen gesetzliche oder sonstige Vor­schriften verstoßen oder verstoßen sollen, ohne Information des Kunden abzuschal­ten, zu löschen oder sonst zu beseitigen. Es ist auch nicht gestattet, Passwörter, Cods bzw. Seriennummern jeglicher Art auf der Plattform zu veröffentlichen oder zum Austausch anzubieten.
   
3. Der Kunde verpflichtet sich, Leistungen von HEY + HOFFMANN nicht zu benutzen, um entgelt­liche oder geldwerte Leistungen anzubieten oder zu verlangen, für Leistungen zu nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst, die Kommunikationswege zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation der Datenspeicherung zu verwenden. Das bedeutet insbesondere, dass keine Waren oder Dienstleistungen über die Dienste von HEY + HOFFMANN angeboten oder verlangt werden dürfen. Die Versendung sogenannter Kettenbriefe ist ebenfalls un­tersagt.
   
4. Soweit der Kunde im Rahmen des Vertrages urheberrechtlich oder sonst verwertungs­geschützte Inhalte zur Veröffentlichung eingibt, gewährt er HEY + HOFFMANN damit das gebührenfreie nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu ver­öffentlichen, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, den betreffenden Inhalt auf Seiten der HEY + HOFFMANN darzustellen, zu verbreiten und zu fördern bzw. im Internet zu nut­zen. Dieses Recht gilt nur so lange, wie der Kunde den Inhalt in dem betreffenden Bereich der HEY + HOFFMANN  veröffentlichen will und erlischt, sobald er den Inhalt entfernt oder er durch HEY + HOFFMANN entfernt wird. HEY + HOFFMANN behält sich vor, bestimmte entgeltliche Leistungen im Rahmen des Angebots zukünftig anzubieten.
   
5. In Bezug auf alle anderen Inhalte, die der Kunde zur Veröffentlichung im Bereich der HEY + HOFFMANN einstellt, gewährt er der HEY + HOFFMANN damit das gebührenfreie, unbefristete, un­widerrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewäh­rung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder den betreffenden Inhalt während der gesamten Dauer der Rechte, die an dem Inhalt bestehen, in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer zu übernehmen. Die­ses Recht ist beschränkt auf die Dauer des Nutzungsverhältnisses. Etwaige Gegen­leistungsansprüche sind durch die gebührenfreie Nutzung des Angebots der HEY + HOFFMANN abgegolten.
   
   Falls der Kunde nicht Inhaber der genannten Rechte ist, gewährleistet er, dass der In­haber der Rechte sich mit der Übertragung gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat.

 

§ 5 Gegenleistung

Bis auf weiteres sind die Angebote von HEY + HOFFMANN kostenlos. Die Erhebung von Nutzungsentgelten bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

 

§ 6 Datenschutz

1. Die Dienstleistungen von HEY + HOFFMANN erfordern die Verarbeitung personenbezogener Daten. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der bei der In­anspruchnahme der Dienste des Betreibers anfallenden zu deren Durchführung not­wendigen personenbezogenen Daten zu. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten vom Betreiber elektronisch gespeichert und ausgewertet werden. Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Nutzungsvertrages die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beach­tung der Datenschutzbedingungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen an Dritte weiterzugeben.
   
2. Dem Kunden ist bekannt, dass der Zugang zu den Diensten von HEY + HOFFMANN nicht nur di­rekt über HEY + HOFFMANN, sondern auch über Dritte erfolgt und mit Zusatzangeboten und Ko­operationspartnern verbunden ist. Der Kunde stimmt der Nutzung durch diese Ko­operationspartner zu, soweit dies zur Erbringung der Dienste durch HEY + HOFFMANN erforder­lich ist.
   
3. Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten Daten unentgelt­lich beim Betreiber einzusehen. Die Auskunft wird elektronisch erteilt.
   
4. HEY + HOFFMANN speichert die Nutzungsdaten der Kunden für Zwecke der Werbung, Marktfor­schung und bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes in pseudonymisierter Form. Widerspruch gegen die pseudonymisierte Erhebung von Nutzungsdaten kann schriftlich bei HEY + HOFFMANN geltend gemacht werden.
   
5. Um möglichst zielgerecht Informationen zu liefern, verarbeitet HEY + HOFFMANN  sowohl die perso­nenbezogenen Daten als auch die gespeicherten Informationen seiner Kunden. Kommerzielle Informationen auf der Plattform von HEY + HOFFMANN werden zusammen mit den Diensten veröffentlicht.
   

 

§ 7 Haftung und Gewährleistung

Der Kunde haftet HEY + HOFFMANN und den von ihr im Rahmen und zur Erfüllung dieses Vertrages eingeschalteten Vertragspartnern gegenüber für jede Inanspruchnahme Dritter aus Inhalten, die sich in den Bereichen, die der Kunde zu verantworten hat, befunden haben oder befinden. Dies umfasst urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, markenrechtliche, persönlichkeitsrechtliche oder sonstige Inanspruchnahmen. Umfasst sind auch strafrechtlich unzulässige Inhalte, insbe­sondere Verstöße gegen den Jugendschutz. Der Kunde stellt die HEY + HOFFMANN unverzüglich von allen Inanspruchnahmen Dritter frei. Er haftet der HEY + HOFFMANN auf Schadenersatz für alle Inanspruchnah­men, denen die HEY + HOFFMANN  sich ausgesetzt sieht. HEY + HOFFMANN kann nach eigenem Ermessen entschei­den, ob die Inanspruchnahme berechtigt erfolgt. Eine Verpflichtung zur Rechtsverteidigung besteht nicht. Die Schadensersatzpflicht des Kunden umfasst neben Schadensersatzforderungen Dritter auch die Kosten der Rechtsverteidigung inklusive der Anwalts- und Gerichtskosten. Auch etwaige Lizenzansprüche, die von Dritten gegen HEY + HOFFMANN geltend gemacht werden, wer­den vom Kunden erstattet, wenn sie aufgrund von Veröffentlichungen von Inhalten des Kunden erfolgen. Der Kunde stellt HEY + HOFFMANN auch von jeder Haftung frei, die sich aus dem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben.

Weitergehende Ansprüche des Kunden gegenüber HEY + HOFFMANN bleiben hiervon unberührt.

HEY + HOFFMANN haftet dem Kunden mit Ausnahme von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für etwaige Ansprüche nicht, es sei denn es handelt sich um Schäden, die auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Die Haftungsbeschränkung gilt auch für die Haftung für Erfüllungsgehilfen.

Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen jedwede Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen von HEY + HOFFMANN oder dieser Nutzungsbedin­gungen innerhalb eines Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden, oder sie sind für immer ausgeschlossen.

 

§ 8 Schutzrechte

Der Kunde erkennt an, dass die Leistungen von HEY + HOFFMANN unter Benutzung von Software und Mar­ken erfolgt, die Gegenstand von Schutzrechten sind und vertrauliche Informationen enthalten können, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Ei­gentums, geschützt sind. Der Kunde erkennt damit an, dass er ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von HEY + HOFFMANN über derartige Inhalte nicht gegenüber Dritten verfügen darf.

HEY + HOFFMANN gewährt im Rahmen dieses Vertrages dem Kunden ein nicht übertragbares und nicht aus­schließliches Recht, den Objekt-Code der HEY + HOFFMANN-Software auf einem einzelnen Computer zu nutzen, sofern der Kunde dabei keine Software kopiert, ändert, zerlegt, keine abgeleiteten Werke davon herstellt oder auch nicht auf sonstige Weise versucht, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder ir­gendwelche Rechte an der Software übertragen oder sie mit Rechten belasten oder dies auch Dritten nicht gestatten wird. Der Kunde darf die Software in keiner Weise verändern oder ge­änderte Versionen der Software benutzen, insbesondere nicht zu dem Zweck, sich unberechtig­ten Zugang zu Leistungen der HEY + HOFFMANN zu verschaffen. Der Kunde darf sich auch auf keinem an­deren Weg Zugang zu Leistungen der HEY + HOFFMANN verschaffen als über die Schnittstelle, die ihm im Rahmen dieses Vertrages von HEY + HOFFMANN zur Verfügung gestellt wird.

§ 9 Allgemeines

Erfüllungsort ist Hamburg.

Sofern der Kunde Kaufmann ist oder seinen ständigen Aufenthaltsort im Ausland hat, wird Hamburg als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

Die Inanspruchnahme der Dienste der HEY + HOFFMANN sowie alle vertraglichen Regelungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht.